Eva Steininger-Bludau freut sich über 589.933 Euro für Castrop-Rauxel

Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz für die ein- und zweijährigen Kinder in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege zum 1. August 2013 rückt immer näher und stellt für Betroffene und Beteiligte eine enorme Herausforderung dar. Mit dem Haushaltsentwurf 2012 erhöht das Land die Planungs- und Finanzierungssicherheit für den Ausbau von Kitaplätzen für die Unterdreijährigen.

„In den Jahren 2012 und 2013 können wir insgesamt mit 313.402 Euro für Castrop-Rauxel rechnen. Darüber hinaus hat die Landesregierung die Weitergabe von 75 Mio. Euro aus Bundesmitteln auf den Weg gebracht, die ab sofort zur Verfügung stehen. Konkret heißt das, dass Castrop-Rauxel weitere Gelder in Höhe von 276.531 Euro erhält und damit insgesamt 589.933 Euro“, sagt die SPD-Landtagabgeordnete Eva Steininger-Bludau heute am Rande des Landtagsplenums in Düsseldorf. Die rot-grüne Koalition halte damit Wort: „In den Jahren 2012 und 2013 können wir also insgesamt mit 589.933 Euro in Castrop-Rauxel planen. Nordrhein-Westfalen hat uns mit dem Landesprogramm für den Kita-Ausbau bereits in den beiden vergangenen Jahren kräftig unter die Arme gegriffen und setzt das verlässlich fort“, so die Familienpolitikerin weiter.

Mit der Verabschiedung des neuen Landeshaushalts im März stehen dem Jugendamt in Castrop-Rauxel zunächst für 2012 Landesmittel in Höhe von 147.483 Euro zur Verfügung. Im nächsten Jahr gibt das Land eine verbindliche Zusage über weitere 165.919 Euro für Castrop-Rauxel, so dass auch in 2013 weiterhin nachhaltig geplant werden kann. Dies sei ein Gewinn für die gesamte Stadt und auch ein weiterer großer Schritt für die Zielerfüllung des Kitaausbaus.

Der nordrhein-westfälische Landtag hat in seiner Sitzung am 8. Dezember 2011 mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP ein 350 Millionen Euro schweres Hilfspaket beschlossen, mit dem das Land noch in diesem Jahr insgesamt 34 überschuldeten Kommunen bei der Sanierung ihres Haushaltes hilft.

Castrop-Rauxel wird im Rahmen dieses „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ rund 12,7 Mio. Euro erhalten. „Das Land Nordrhein-Westfalen steht zu seiner Verantwortung Castrop-Rauxel gegenüber. Wir können nun in den kommenden zehn Jahren mit finanzieller Hilfe des Landes bei der Sanierung unseres kommunalen Haushaltes rechnen“, erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete Steininger-Bludau am Rande des Plenums in Düsseldorf und ergänzte: „Die Hilfen des Land werden allerdings nicht reichen. Auch der Bund ist hier gefordert und muss weitere Soziallasten übernehmen, die er in den vergangenen Jahren den Kommunen aufgebürdet hat. Wir brauchen zudem eine interkommunalen Solidarität unter den Kommunen. Es muss im Interesse aller sein, dass keine Kommune in Nordrhein-Westfalen hinten überfällt.“

Bereits in der vergangenen Legislaturperiode – noch zu Oppositionszeiten – hatte die SPD-Landtagsfraktion das Konzept „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ entwickelt, um den Kommunen zu helfen, die in der größten finanziellen Not stecken und keine Chance haben, sich aus eigener Kraft aus der Schuldenfalle zu befreien. Ab 2012 können auch die Gemeinden dem Stärkungspakt beitreten, bei denen die Haushaltsdaten eine Überschuldung in den kommenden Jahren erwarten lassen. Bis zum Jahr 2020 sollen Hilfen in Höhe von insgesamt 5,85 Milliarden Euro aufgebracht werden. Für die Städte und Gemeinden, die jetzt die Hilfen bekommen, ist wiederum klar: Das Geld gibt es nicht ohne Gegenleistung. Die betroffenen Kommunen müssen Vorschläge erarbeiten, wie in Zukunft ein ausgeglichener Haushalt erzielt werden kann. Beim Erarbeiten der jeweiligen Konsolidierungspläne vor Ort bietet das Land zur Unterstützung eine professionelle Beratung durch eine Task-Force an.

Auch Eva Steininger-Bludau beteiligte sich an der gemeinsamen Veranstaltung der Jungsozialisten und des Frauenhauses Castrop-Rauxel.

Bei der Lesung “Gemeinsame Worte gegen Rechts” las sie aus den Büchern “Die Friedensstifter” und “Das Tagebuch der Anne Frank”.

“Es war für mich eine moralische Verpflichtung hier zu lesen”, so Steininger-Bludau, ” ich hoffe, wir haben Menschen zum Nachdenken gebracht.”

Auch Eva Steininger-Bludau MdL beteiligte sich am Vorlesetag.

Im Familienzentrum Mikado in Castrop-Rauxel ging sie mit den Kleinen auf Bärenjagd; „Wir gehen auf Bärenjagd“, so der Titel ihres mitgebrachten Buches „Dieses Buch ist ein sogenanntes „Mitmachbuch“, so Steininger-Bludau „es regt die Kinder zu Interaktionen an, man spielt sich gemeinsam durch die Geschichte“.

Die Kinder jedenfalls hatten jede Menge Spaß und waren am Ende froh, den Bären gefunden zu haben!

Gestern fand auf Einladung der Landtagsabgeordneten Eva Steininger-Bludau zum ersten Mal
ein sogenannter Gewerkschaftsbrunch in der Marienschule in Merklinde statt.

Eingeladen waren neben Betriebsräten aus allen drei Wahlkreisen Castrop-Rauxel, Waltrop und Datteln,
auch Vertreter des DGB, der Einzelgewerkschaften und Vertreter des Arbeitnehmerflügels der SPD.

So fanden sich neben Vertretern von E.on, oder der Stadtverwaltung, auch der Vorsitzende des DGB Emscher-Lippe
Dr. Josef Hülsdünker zum Meinungsaustausch ein.

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Stotko, referierte zu den Themen
Landespersonalvertretungsgesetz, Tariftreuegesetz und  Stärkungspakt Stadtfinanzen.

“Eine sehr gelungene und effektive Veranstaltung” resümierte Stotko, und Eva Steininger-Bludau ergänzt:
“Das wird zu einer ständigen Einrichtung. Der Kontakt und der Austausch, grade mit den
Gewerkschaften ist mit persönlich sehr wichtig”.