Rot-grün hat Wort gehalten!

Postkarte "Wort halten"

In den vergangenen zwei Jahren haben Hannelore Kraft und die SPD Wort gehalten!

Vieles von dem, was wir vor der Landtagswahl versprochen hatten, konnten wir trotz
schwieriger Mehrheitsverhältnisse im Landtag umsetzen. Diese Bilanz zeigt: Ihre Stimmen für die SPD und für Eva Steininger-Bludau sind zwei Stimmen für Nordrhein-Westfalen!

Hier einige Beispiele von dem, was wir mit der rot-grünen Landesregierung erreicht haben – für die Menschen auch in Castrop-Rauxel, Datteln und Waltrop:

  • Wir haben die Studiengebühren abgeschafft.
  • Schüler_innen lernen in Zukunft länger gemeinsam.
  • Das letzte Kindergartenjahr ist jetzt beitragsfrei.
  • Für die Betreuung von unter-3-Jährigen gab es zusätzliches Geld.
  • Die vierte Stelle im Frauenhaus wurde gesichert.
  • Wir konnten das Kompetenzzentrum Frau und Beruf sichern.
  • Die Arbeitslosenzentren werden endlich wieder unterstützt.
  • Die Mittel für den Kinder- und Jugendförderplan wurden erhöht.
  • NRW ist dank uns wieder Mitbestimmungsland Nummer eins!
  • Und wir haben die notleidenden Städte zumindest ein wenig entlasten können.

13. Mai ist LandesMutter-Tag

Hannelore Kraft ist die beliebte und angesehene Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen. Und das soll auch nach dem 13. Mai so bleiben.

Wahlplakat "NRW im Herzen"

Sie hat mit ihrer rot-grünen Minderheitsregierung in den vergangenen knapp zwei Jahren Wort gehalten: Studiengebühren abgeschafft, mehr gemeinsames Lernen für die Schüler_innen eingeführt, ein kostenfreies Kindergartenjahr beschlossen, notleidende Kommunen zumindest etwas entlastet und vieles mehr.

Sie hat damit bewiesen: Hannelore Kraft hat die Menschen im NRW im Herzen. Und sie setzt sich mit ganzem Herzen für eine gute Zukunft unseres Landes ein.

Steininger-Bludau zur Auflösung des Landtags:

Wenn die FDP unbedingt Selbstmord begehen will, dann kann man sie nicht daran hindern. Allerdings ist so auch schwerer Schaden für das Land und für die Kommunen entstanden.

Nun wird voraussichtlich erst Ende des Jahres ein Landeshaushalt für 2012 vorliegen. Damit sind auch die dringend benötigten Hilfen für die Kommunen erst einmal auf Eis gelegt. Viele freie Träger und Initiativen, die auf die Hilfe des Landes angewiesen sind, stehen nun vor unsicheren Zeiten. Continue reading

Höchste Zuweisungen in der Landes-Geschichte: 51 Millionen Euro für Castrop-Rauxel

„Die SPD-geführte Landesregierung hat Wort gehalten. ‘Stadt und Land – Hand in Hand’, dieses Prinzip wird durch praktisches Handeln erfüllt“, bewertet Eva Steininger-Bludau, Landtagsabgeordnete, die Nachrichten aus Düsseldorf.

Der Minister für Inneres und Kommunales hat heute die erste Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 (GFG 2012) veröffentlicht. Wie daraus hervorgeht, wird Castrop-Rauxel eine Gesamtzuweisung von 51.083.139 Euro erhalten. Die weiteren Berechnungen zum GFG sehen vor, dass Castrop-Rauxel hiervon 1.596.878 Euro zur freien Verfügung bekommt. Ebenso erhält die Kommune Castrop-Rauxel 1.971.317 Euro aus der Schulpauschale und 205.126 Euro für den Sportsektor.

Das GFG wird jedes Jahr zusammen mit dem Landeshaushalt neu aufgestellt und stellt den kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen dar. Das Land legt dabei die Höhe der Gesamtzuweisungen und die Struktur der Zuweisungen fest. Für 2012 sieht die Modellrechnung zum neuen GFG eine Gesamtdotierung von 8,4 Mrd. Euro vor, mit der die Städte und Gemeinden in NRW an den Einnahmen des Landes beteiligt werden. Dies wäre die höchste Zuweisung in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Gesamtsumme der ausgezahlten Mittel steigt damit um 500 Mio. € und damit um 6,3% im Vergleich zum Vorjahr.

„In Zeiten, in denen die Wirtschaftsprognosen wieder nach unten korrigiert werden, ist dies eine beachtliche Kraftanstrengung der rot-grünen Landesregierung“, ist sich Eva Steininger-Bludau sicher. Continue reading

Namenszusatz stiftet Identität!

Gemeinden, Städte und Kreise können künftig zusätzlich zu ihrem Namen eine amtliche Bezeichnung führen. Damit können sie auf ihre Geschichte oder heutige Bedeutung hinweisen.Eva Steininger-Bludau, SPD, findet das gut.

Der Landtag hat im Oktober die entsprechenden Änderungen der Gemeindeordnung und der Kreisordnung beschlossen. „Mit dem offiziellen Zusatz können Gemeinden und Kreise ihre Einzigartigkeit bekannt machen. Das stiftet Identität und stärkt das kommunale Selbstbewusstsein“, erklärt Eva Steininger-Bludau, SPD-Landtagsabgeordnete für Castrop-Rauxel, Waltrop und Datteln.

Künftig können der Rat und der Kreistag mit einer Mehrheit von drei Vierteln der Mitglieder Bezeichnungen bestimmen oder ändern. Mit der Genehmigung durch das Ministerium für Inneres und Kommunales gilt die amtliche Bezeichnung als offizieller Zusatz zum Namen. Sie darf dann auch auf Ortseingangsschildern verwendet werden.

Bisher waren in NRW nur die amtlichen Bezeichnungen „Stadt“, „Kreisstadt“, „Landeshauptstadt“ für Düsseldorf, „Bundesstadt“ für Bonn und „Bad“ zugelassen. Auf regionale oder lokale Besonderheiten konnten Kommunen bisher nur mit Logos und werbenden Zusätzen auf ihren Briefköpfen hinweisen.