Rot-grün hat Wort gehalten!

Postkarte "Wort halten"

In den vergangenen zwei Jahren haben Hannelore Kraft und die SPD Wort gehalten!

Vieles von dem, was wir vor der Landtagswahl versprochen hatten, konnten wir trotz
schwieriger Mehrheitsverhältnisse im Landtag umsetzen. Diese Bilanz zeigt: Ihre Stimmen für die SPD und für Eva Steininger-Bludau sind zwei Stimmen für Nordrhein-Westfalen!

Hier einige Beispiele von dem, was wir mit der rot-grünen Landesregierung erreicht haben – für die Menschen auch in Castrop-Rauxel, Datteln und Waltrop:

  • Wir haben die Studiengebühren abgeschafft.
  • Schüler_innen lernen in Zukunft länger gemeinsam.
  • Das letzte Kindergartenjahr ist jetzt beitragsfrei.
  • Für die Betreuung von unter-3-Jährigen gab es zusätzliches Geld.
  • Die vierte Stelle im Frauenhaus wurde gesichert.
  • Wir konnten das Kompetenzzentrum Frau und Beruf sichern.
  • Die Arbeitslosenzentren werden endlich wieder unterstützt.
  • Die Mittel für den Kinder- und Jugendförderplan wurden erhöht.
  • NRW ist dank uns wieder Mitbestimmungsland Nummer eins!
  • Und wir haben die notleidenden Städte zumindest ein wenig entlasten können.

“Auf Schwerin” war in Schwerin…

Zu einem Meinungsaustausch der besonderen Art kam es am Rande eines Besuches von Eva Steininger-Bludau in Mecklenburg-Vorpommern.

Gruppenfoto

Peter Millner, Rudolf Borchert, Eva Steininger-Bludau, Manfred Stabenau (v.l.)

Im Landtag von Schwerin trafen sich auf Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten Rudolf Borchert (MdL-SPD), Peter Millner (stellv. Bürgermeister Castrop-Rauxel), Manfred Stabenau (ehemaliger Fraktionsvorsitzender Kreis-SPD) und Eva Steininger-Bludau zu einem politischen Gespräch.

Neben Themen wie Koalitionsvereinbarungen, Ökologie und heimischer Wirtschaft, fand man auch noch die Zeit zu einem Gang durch den heimischen Landtag. „Ein schönes Erlebnis“, so Steininger-Bludau, „es war informativ, mal über den heimischen Tellerrand hinaus zu blicken!“

Und in Anlehnung an den Namen ihres Ortsvereines Schwerin in Castrop-Rauxel: „Heute traf sich Auf Schwerin in Schwerin!“

Namenszusatz stiftet Identität!

Gemeinden, Städte und Kreise können künftig zusätzlich zu ihrem Namen eine amtliche Bezeichnung führen. Damit können sie auf ihre Geschichte oder heutige Bedeutung hinweisen.Eva Steininger-Bludau, SPD, findet das gut.

Der Landtag hat im Oktober die entsprechenden Änderungen der Gemeindeordnung und der Kreisordnung beschlossen. „Mit dem offiziellen Zusatz können Gemeinden und Kreise ihre Einzigartigkeit bekannt machen. Das stiftet Identität und stärkt das kommunale Selbstbewusstsein“, erklärt Eva Steininger-Bludau, SPD-Landtagsabgeordnete für Castrop-Rauxel, Waltrop und Datteln.

Künftig können der Rat und der Kreistag mit einer Mehrheit von drei Vierteln der Mitglieder Bezeichnungen bestimmen oder ändern. Mit der Genehmigung durch das Ministerium für Inneres und Kommunales gilt die amtliche Bezeichnung als offizieller Zusatz zum Namen. Sie darf dann auch auf Ortseingangsschildern verwendet werden.

Bisher waren in NRW nur die amtlichen Bezeichnungen „Stadt“, „Kreisstadt“, „Landeshauptstadt“ für Düsseldorf, „Bundesstadt“ für Bonn und „Bad“ zugelassen. Auf regionale oder lokale Besonderheiten konnten Kommunen bisher nur mit Logos und werbenden Zusätzen auf ihren Briefköpfen hinweisen.

Steininger-Bludau kontert Hovenjürgen

Sichtlich amüsiert reagiert die SPD-Landtagsabgeordnete Eva Steininger-Bludau auf die Vorwürfe von Josef Hovenjürgen (CDU).

Wie bekannt, hat sich der CDU-Abgeordnete in Zeiten schwarz-gelber Regierung niemals gegen seine eigene kommunalfeindliche Politik gestellt, und dort erreichte der Raubzug durch die kommunalen Kassen immerhin eine Größe von 3 Milliarden Euro.

Nun nimmt das Land diese auch von ihm zu verantwortenden Verschlechterungen zurück, und erhöht darüber hinaus den Soziallastenausgleich, so dass die Städte und der Kreis netto mit 23 Millionen Euro profitieren. Im Vergleich zur alten schwarz-gelben Systematik eine nicht zu unterschätzende Verbesserung!

Es besteht kein Widerspruch in der Tatsache, dem Kreistagsbeschluss zugestimmt zu haben, da die Zahlen des Jahres 2011 nicht mehr zu korrigieren waren. Für 2012 folgende soll dann die Berechnung für die landesseitige Zuweisung auf aktualisierter Datengrundlage erfolgen.

Absurd bleibt auch der Vorwurf, dass Eva Steininger-Bludau vor diesem Hintergrund mit den Regierungsfraktionen abgestimmt hat. “Natürlich habe ich im Landtag zugestimmt! Und dies auch aus voller Überzeugung”, so Steininger-Bludau. “Ich wurde genau dafür direkt gewählt, dass ich den Schaden, den CDU und FDP in unserem Land angerichtet haben, wieder zum Guten wende!”

Waltroper SPD-Senioren zu Besuch

Zu einem Besuch im Landtag hatte sich die AG 60plus der SPD Waltrop im Landtag angesagt.


Nach einem Rundgang durch das Gebäude und einem leckeren Mittagessen, konnte die Gruppe dann die spannenden Plenumssitzung verfolgen.

In der anschließenden Diskussionsrunde mit der Abgeordneten wurden vielfältige Themenbereiche angesprochen, wie z. Bsp. der politische Alltag im Landtag, Haushaltsplanberatungen, Studiengebühren, und das beitragsfreie Kindergartenjahr.

Nach dem Landtagsbesuch ging es dann zum shoppen in die Düsseldorfer Altstadt.