Ein guter Start der Rot-grünen Regierung

Was hatten sie alle geunkt, als die rot-grüne Landesregierung angetreten ist, dass sie nicht lange halten würde, keine Abstimmungen gewinnen könnte. Die Bilanz der ersten Monate sieht ganz anders aus!

Rot-grün hat nicht eine Abstimmung im Landtag verloren, gegen sie lief hier gar nichts. Und es waren keine kleinen Themen, die zur Abstimmung standen: Zukunft der Verbraucherzentralen, Steinkohle, Castortransporte, Mitbestimmung, Wohnungsbauförderung…

Die Mehrheiten waren genau so, wie Hannelore Kraft es mit ihrer “Politik der Einladungen” angekündigt hatte: mal einstimmig und in allen möglichen Kombinationen von Stimmen aus den Landtagsfraktionen.

Und so lauteten die Schlagzeilen eher: “Schwarzgelb-Dunkelrot scheitert” (WZ vom 02.10.2010) oder “Bauchlandung für die Volksfront” (Neue Westfälische vom 02.10.2010).

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