Steininger-Bludau kontert Hovenjürgen

Sichtlich amüsiert reagiert die SPD-Landtagsabgeordnete Eva Steininger-Bludau auf die Vorwürfe von Josef Hovenjürgen (CDU).

Wie bekannt, hat sich der CDU-Abgeordnete in Zeiten schwarz-gelber Regierung niemals gegen seine eigene kommunalfeindliche Politik gestellt, und dort erreichte der Raubzug durch die kommunalen Kassen immerhin eine Größe von 3 Milliarden Euro.

Nun nimmt das Land diese auch von ihm zu verantwortenden Verschlechterungen zurück, und erhöht darüber hinaus den Soziallastenausgleich, so dass die Städte und der Kreis netto mit 23 Millionen Euro profitieren. Im Vergleich zur alten schwarz-gelben Systematik eine nicht zu unterschätzende Verbesserung!

Es besteht kein Widerspruch in der Tatsache, dem Kreistagsbeschluss zugestimmt zu haben, da die Zahlen des Jahres 2011 nicht mehr zu korrigieren waren. Für 2012 folgende soll dann die Berechnung für die landesseitige Zuweisung auf aktualisierter Datengrundlage erfolgen.

Absurd bleibt auch der Vorwurf, dass Eva Steininger-Bludau vor diesem Hintergrund mit den Regierungsfraktionen abgestimmt hat. “Natürlich habe ich im Landtag zugestimmt! Und dies auch aus voller Überzeugung”, so Steininger-Bludau. “Ich wurde genau dafür direkt gewählt, dass ich den Schaden, den CDU und FDP in unserem Land angerichtet haben, wieder zum Guten wende!”

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