Ist die Finanzierung der Fraueninfrastruktur in Schleswig-Holstein ein Vorbild für NRW?

Eine Arbeitsgruppe der Fraktionen von SPD und Grünen hat die sitzungsfreie Zeit genutzt, um sich in Schleswig-Holstein über die Finanzierung der Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen zu informieren.

Auf den Weg in den Norden machten sich von der SPD die Abgeordneten Gerda Kieninger und Eva Steininger-Bludau mit dem frauenpolitischen Referenten Alexander Stock, sowie von den Grünen die Abgeordneten Verena Schäffer und Josefine Paul mit der frauenpolitischen Referentin Gerta Siller.

Gegenstand dieser Informationsfahrt war die Finanzierung der Fraueninfrastruktur, die anders als in NRW nicht anhand jeden Einzelfalles abgerechnet wird. Stattdessen wird über einen kommunalen Finanzausgleich eine institutionelle Förderung aus einer Hand praktiziert, an der sich sowohl die Kommunen als auch das Land beteiligen. Auch die Beratungsangebote, z.B. nach einer polizeilichen Wegweisung, werden durch den Finanzausgleich gewährleistet. Neben einer besseren Planungssicherheit entfällt viel Bürokratie, die mehr Personalressourcen für die wichtige Beratungsarbeit lässt. Bemerkenswert war auch der Betreuungsschlüssel von einem Frauenhausplatz pro 8.500 EinwohnerInnen – damit kommt Schleswig Holstein der EU-Empfehlung von 1 Platz pro 7.500 EinwohnerInnen recht nahe.

Neben einem Gespräch mit der Fachabteilung im Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Integration und den schleswig-holsteinischen Landtagsfraktionen von SPD und den GRÜNEN besuchten die Abgeordneten auch mehrere Frauenhäuser und Beratungsstellen und konnten sich dadurch einen detaillierten Eindruck über die Finanzierung der Hilfsangebote für Opfer von häuslicher und sexueller Gewalt in Schleswig-Holstein verschaffen.

 

v.l.n.r.: Okka Wormeck (Frauenhausberatungsstelle Lerche und Koordinatorin KIK Kiel), Gerda Kieninger MdL, Gerta Siller (Referentin B90/Die Grünen),  Josefine Paul MdL, Verena Schäffer MdL, Stephanie Röstel (Frauenhausberatungsstelle Lerche und Frauenhaus Kiel), Mai-Birte Gernand (Frauenhaus Elmshorn), Eva Steininger-Bludau MdL.

 

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