Gewerkschafter brunchen mit “Echt-Eva”!

Gestern fand auf Einladung der Landtagsabgeordneten Eva Steininger-Bludau zum ersten Mal
ein sogenannter Gewerkschaftsbrunch in der Marienschule in Merklinde statt.


Eingeladen waren neben Betriebsräten aus allen drei Wahlkreisen Castrop-Rauxel, Waltrop und Datteln,
auch Vertreter des DGB, der Einzelgewerkschaften und Vertreter des Arbeitnehmerflügels der SPD.

So fanden sich neben Vertretern von E.on, oder der Stadtverwaltung, auch der Vorsitzende des DGB Emscher-Lippe
Dr. Josef Hülsdünker zum Meinungsaustausch ein.

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Stotko, referierte zu den Themen
Landespersonalvertretungsgesetz, Tariftreuegesetz und  Stärkungspakt Stadtfinanzen.

“Eine sehr gelungene und effektive Veranstaltung” resümierte Stotko, und Eva Steininger-Bludau ergänzt:
“Das wird zu einer ständigen Einrichtung. Der Kontakt und der Austausch, grade mit den
Gewerkschaften ist mit persönlich sehr wichtig”.

“Auf Schwerin” war in Schwerin…

Zu einem Meinungsaustausch der besonderen Art kam es am Rande eines Besuches von Eva Steininger-Bludau in Mecklenburg-Vorpommern.

Gruppenfoto

Peter Millner, Rudolf Borchert, Eva Steininger-Bludau, Manfred Stabenau (v.l.)

Im Landtag von Schwerin trafen sich auf Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten Rudolf Borchert (MdL-SPD), Peter Millner (stellv. Bürgermeister Castrop-Rauxel), Manfred Stabenau (ehemaliger Fraktionsvorsitzender Kreis-SPD) und Eva Steininger-Bludau zu einem politischen Gespräch.

Neben Themen wie Koalitionsvereinbarungen, Ökologie und heimischer Wirtschaft, fand man auch noch die Zeit zu einem Gang durch den heimischen Landtag. „Ein schönes Erlebnis“, so Steininger-Bludau, „es war informativ, mal über den heimischen Tellerrand hinaus zu blicken!“

Und in Anlehnung an den Namen ihres Ortsvereines Schwerin in Castrop-Rauxel: „Heute traf sich Auf Schwerin in Schwerin!“

Höchste Zuweisungen in der Landes-Geschichte: 51 Millionen Euro für Castrop-Rauxel

„Die SPD-geführte Landesregierung hat Wort gehalten. ‘Stadt und Land – Hand in Hand’, dieses Prinzip wird durch praktisches Handeln erfüllt“, bewertet Eva Steininger-Bludau, Landtagsabgeordnete, die Nachrichten aus Düsseldorf.

Der Minister für Inneres und Kommunales hat heute die erste Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 (GFG 2012) veröffentlicht. Wie daraus hervorgeht, wird Castrop-Rauxel eine Gesamtzuweisung von 51.083.139 Euro erhalten. Die weiteren Berechnungen zum GFG sehen vor, dass Castrop-Rauxel hiervon 1.596.878 Euro zur freien Verfügung bekommt. Ebenso erhält die Kommune Castrop-Rauxel 1.971.317 Euro aus der Schulpauschale und 205.126 Euro für den Sportsektor.

Das GFG wird jedes Jahr zusammen mit dem Landeshaushalt neu aufgestellt und stellt den kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen dar. Das Land legt dabei die Höhe der Gesamtzuweisungen und die Struktur der Zuweisungen fest. Für 2012 sieht die Modellrechnung zum neuen GFG eine Gesamtdotierung von 8,4 Mrd. Euro vor, mit der die Städte und Gemeinden in NRW an den Einnahmen des Landes beteiligt werden. Dies wäre die höchste Zuweisung in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Gesamtsumme der ausgezahlten Mittel steigt damit um 500 Mio. € und damit um 6,3% im Vergleich zum Vorjahr.

„In Zeiten, in denen die Wirtschaftsprognosen wieder nach unten korrigiert werden, ist dies eine beachtliche Kraftanstrengung der rot-grünen Landesregierung“, ist sich Eva Steininger-Bludau sicher. Continue reading

Namenszusatz stiftet Identität!

Gemeinden, Städte und Kreise können künftig zusätzlich zu ihrem Namen eine amtliche Bezeichnung führen. Damit können sie auf ihre Geschichte oder heutige Bedeutung hinweisen.Eva Steininger-Bludau, SPD, findet das gut.

Der Landtag hat im Oktober die entsprechenden Änderungen der Gemeindeordnung und der Kreisordnung beschlossen. „Mit dem offiziellen Zusatz können Gemeinden und Kreise ihre Einzigartigkeit bekannt machen. Das stiftet Identität und stärkt das kommunale Selbstbewusstsein“, erklärt Eva Steininger-Bludau, SPD-Landtagsabgeordnete für Castrop-Rauxel, Waltrop und Datteln.

Künftig können der Rat und der Kreistag mit einer Mehrheit von drei Vierteln der Mitglieder Bezeichnungen bestimmen oder ändern. Mit der Genehmigung durch das Ministerium für Inneres und Kommunales gilt die amtliche Bezeichnung als offizieller Zusatz zum Namen. Sie darf dann auch auf Ortseingangsschildern verwendet werden.

Bisher waren in NRW nur die amtlichen Bezeichnungen „Stadt“, „Kreisstadt“, „Landeshauptstadt“ für Düsseldorf, „Bundesstadt“ für Bonn und „Bad“ zugelassen. Auf regionale oder lokale Besonderheiten konnten Kommunen bisher nur mit Logos und werbenden Zusätzen auf ihren Briefköpfen hinweisen.

SPD-Senioren auf Landtagsbesuch

Die AG 60 plus des SPD-Stadtverbandes Castrop-Rauxel war zu Besuch bei Eva Steininger-Bludau im Landtag NRW.

Seniorengruppe im Landtag NRWNach einer Hausbesichtigung und einem gemeinsamen Mittagessen stand die Abgeordnete der Gruppe zu Diskussionen zur Verfügung. Themen waren u.a. die Dichtheitsprüfung, Entwicklung der Schullandschaft und die kommunalen Finanzen.

Abschließend bummelten die Senioren noch durch die Düsseldorfer Altstadt.