“Auf Schwerin” war in Schwerin…

Zu einem Meinungsaustausch der besonderen Art kam es am Rande eines Besuches von Eva Steininger-Bludau in Mecklenburg-Vorpommern.

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Peter Millner, Rudolf Borchert, Eva Steininger-Bludau, Manfred Stabenau (v.l.)

Im Landtag von Schwerin trafen sich auf Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten Rudolf Borchert (MdL-SPD), Peter Millner (stellv. Bürgermeister Castrop-Rauxel), Manfred Stabenau (ehemaliger Fraktionsvorsitzender Kreis-SPD) und Eva Steininger-Bludau zu einem politischen Gespräch.

Neben Themen wie Koalitionsvereinbarungen, Ökologie und heimischer Wirtschaft, fand man auch noch die Zeit zu einem Gang durch den heimischen Landtag. „Ein schönes Erlebnis“, so Steininger-Bludau, „es war informativ, mal über den heimischen Tellerrand hinaus zu blicken!“

Und in Anlehnung an den Namen ihres Ortsvereines Schwerin in Castrop-Rauxel: „Heute traf sich Auf Schwerin in Schwerin!“

Namenszusatz stiftet Identität!

Gemeinden, Städte und Kreise können künftig zusätzlich zu ihrem Namen eine amtliche Bezeichnung führen. Damit können sie auf ihre Geschichte oder heutige Bedeutung hinweisen.Eva Steininger-Bludau, SPD, findet das gut.

Der Landtag hat im Oktober die entsprechenden Änderungen der Gemeindeordnung und der Kreisordnung beschlossen. „Mit dem offiziellen Zusatz können Gemeinden und Kreise ihre Einzigartigkeit bekannt machen. Das stiftet Identität und stärkt das kommunale Selbstbewusstsein“, erklärt Eva Steininger-Bludau, SPD-Landtagsabgeordnete für Castrop-Rauxel, Waltrop und Datteln.

Künftig können der Rat und der Kreistag mit einer Mehrheit von drei Vierteln der Mitglieder Bezeichnungen bestimmen oder ändern. Mit der Genehmigung durch das Ministerium für Inneres und Kommunales gilt die amtliche Bezeichnung als offizieller Zusatz zum Namen. Sie darf dann auch auf Ortseingangsschildern verwendet werden.

Bisher waren in NRW nur die amtlichen Bezeichnungen „Stadt“, „Kreisstadt“, „Landeshauptstadt“ für Düsseldorf, „Bundesstadt“ für Bonn und „Bad“ zugelassen. Auf regionale oder lokale Besonderheiten konnten Kommunen bisher nur mit Logos und werbenden Zusätzen auf ihren Briefköpfen hinweisen.

Studiengebühren abgeschafft

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am 24. Februar 2011 mit einer namentlichen Abstimmung die Abschaffung der Studiengebühren zum Wintersemester 2011/2012 beschlossen.

Mit 98 Ja-Stimmen und 76 Nein-Stimmen ist der Entschließungsantrag von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen somit angenommen. Die Landtagsabgeordnete Eva Steininger-Bludau freut sich über die Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen: „Dies war ohne Zweifel ein Meilenstein für das Bildungsland NRW! Endlich gehören diese unsozialen Gebühren der Vergangenheit an!“

„Mit der Abschaffung der von der schwarz-gelben Vorgängerregierung eingeführten Studiengebühren macht die rot-grüne Landesregierung ernst damit, Hürden zum Zugang zu freier Bildung abzubauen und alle Talente zu fördern“, so Steininger-Bludau. Ein Studium scheitert gerade für Schulabgänger aus bildungsfernen Schichten und für beruflich Erfahrene, die sich wissenschaftlich weiter qualifizieren wollen, an der Finanzierung und der Angst vor Verschuldung.

„Wir brauchen in unserem Land mehr hochqualifizierte junge Menschen. Bildung ist die wichtigste Ressource, die wir haben. Und: Bildung ist ein Menschenrecht. Deshalb dürfen wir den Zugang zu Bildung für viele Bevölkerungsschichten nicht durch Studiengebühren versperren“ erklärt die Sozialpolitikerin Steininger-Bludau. „Damit ist nicht nur ein wesentliches Wahlversprechen der neuen Landesregierung umgesetzt worden, auch ist ein großer Schritt für die Chancengerechtigkeit in Nordrhein-Westfalen getan.“

Das verabschiedete Gesetz garantiert den Hochschulen jährlich 249 Millionen Euro, die bislang von den Studierenden aufgebracht werden mussten. Das Geld wird nach Zahl der Studierenden zugewiesen und kann für zusätzliches Personal wie zum Beispiel Lehrkräfte und Tutoren verwendet werden. „Wichtig ist dabei: Die Studierenden werden an der Entscheidung, wofür die Gelder eingesetzt werden, aktiv beteiligt – schließlich wissen sie selber am besten, wo es an sinnvollen Maßnahmen fehlt“ erklärt die Abgeordnete.

Karneval macht auch vor dem Parlament nicht halt

Abgeordnete empfängt Jecken aus Castrop-Rauxel im Landtag.

Ein ungewohnt buntes Bild bot sich am Dienstag, 22. Februar, in der sonst so ordentlichen Lobby des Düsseldorfer Landtags: Die „Fünfte Jahreszeit“ erreichte ihren Höhepunkt und damit auch das Landesparlament. Zahlreiche Tollitäten aus ganz Nordrhein-Westfalen feierten bis in den späten Abend hinein bei Livemusik und einem bunten Unterhaltungsprogramm den traditionellen „Närrischen Landtag“.

Auch die Abgeordnete Eva Steininger-Bludau (SPD) empfing karnevalistische Gäste aus ihrer Heimatstadt. Besucht wurde sie von Conny Straßmann und einer Abordnung des CCCS Rot-Weiss.

Nach der Begrüßung durch den Landtagspräsidenten Eckhard Uhlenberg am Nachmittag führten eine Liveband und zahlreiche Showacts, darunter Funkenmariechen, Gesangsgruppen und sogar eine Feuerwehrkapelle, durch den Abend.

„Dies war ein gelungenes Zusammentreffen und hat uns allen viel Spaß gemacht, und die Farbe rot überstrahlte den Abend“ so Steininger-Bludau augenzwinkernd.

Waltroper Kleingärtner zu Gast im Landtag

Mit großer Freude konnte Eva Steininger-Bludau (SPD) nun ihre erste Besuchergruppe im Düsseldorfer Landtag begrüßen.

imkerEs waren Vertreter und Angehörige des Waltroper Kleingartenvereins Gartenstadt, die die Möglichkeit zu einem Meinungsaustausch mit ihr nutzten. Nach Besuch des Landtagsplenums konnten anschließend in einer lebhaften
Diskussionsrunde allerlei Probleme und Anliegen besprochen werden.

Besonders begeisterte sich Eva Steininger-Bludau für den mitgebrachten Honig, war sie doch vor kurzem bei den Imkern aus Waltrop zu Gast und durfte dort selbst Honig schleudern.

“Es war schön, die lieben Unterstützer aus dem Wahlkampf begrüßen zu dürfen”, so Steininger-Bludau. “Mit den Gartenfreunden aus Waltrop hat sich eine richtige Freundschaft entwickelt.”